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1. Geltungsbereich
Die Preishitparade.de GmbH (nachfolgend Preishitparade.de
genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach der deren Veröffentlichung auf der Preishitparade.de-Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen
Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
2. Leistungspflichten
Preishitparade.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 95% im Jahresmittel.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Preishitparade.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.
3. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
3.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags
durch Preishitparade.de oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
3.2
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen, Preishitparade.de mit einer Frist von
vierzehn Tagen kündigen.
4. Preise und Zahlung
4.1
Preishitparade.de ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die
Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn Preishitparade.de innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden
zugeht. Preishitparade.de wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall
ist Preishitparade.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen.
4.2
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung für 12 Monate im voraus zu zahlen.
Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang.
4.3
Der Kunde ermächtigt Preishitparade.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
4.4
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
5. Haftung
Für Schäden haftet Preishitparade.de nur dann, wenn Preishitparade.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine
wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat.
6. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
6.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte
als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht
z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Preishitparade.de von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der
vorgenannten Pflicht beruhen.
6.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen und/oder verfassungswidrige Inhalte zu verbreiten.
6.3
Preishitparade.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von
Inhalten, welche gemäß Ziffer 6.2 unzulässig sind, ist Preishitparade.de berechtigt, die entsprechenden Werbeinformationen zu sperren und das Vertragsverhältnis zu beenden.. Preishitparade.de wird
den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich,
Preishitparade.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Preishitparade.de binnen 30 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit
erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners.
8. Datenschutz
8.1
Preishitparade.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der
Vertragsdurchführung gespeichert werden..
8.2
Preishitparade.de ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur
Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen. Preishitparade.de wird
dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
9. Schlussbestimmungen
9.1
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages
bedürfen der Schriftform. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches
Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Freiberg. Für die von Preishitparade.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen
folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
9.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung
des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten
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